Betriebsanweisungen nach Gefahrstoffverordnung

(GefStoffV), Betriebssicherheitsverordnung (BetrSichV) und

Biostoffverordnung (BioStoffV)

 

Betriebsanweisungen sind ein wichtiges Instrument in der Prävention.

 

Ihre Vorteile sind:

 

1.      systematische Zusammenfassung der wichtigsten Betriebssicherheitsaspekte,

2.      Unterweisungen werden einfacher, da in den Betriebsanweisungen in kurzer und

         prägnanter Form die wichtigsten Informationen aufgeführt sind,

3.      Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter können jederzeit wichtige Schutzmaßnahmen und

         Verhaltensregeln nachlesen,

4.      höhere Rechtssicherheit für den Unternehmer/Vorgesetzten durch Erfüllung gesetzlicher

         Vorgaben.

 

Betriebsanweisungen werden nach einem vorgegebenen praxisgerechten Aufbau erstellt.

Wichtig ist dabei, dass die Betriebsanweisungen betriebsspezifisch erarbeitet werden und durch

die Unterschrift des Unternehmers/Vorgesetzten für die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter

verbindlich werden. Sie sind somit auch von arbeitsrechtlicher Bedeutung.

 

Sollten Sie praktische Unterstützung bei der Erstellung von „betriebsspezifischen

Betriebsanweisungen“ benötigen, möchten wir Ihnen als verantwortliche Führungskraft helfen,

Ihre gerichtsfeste Organisation zu stärken.


Betriebsanweisungen nach Betriebssicherheitsverordnung

(BetrSichV)

 

Betriebssicherheitsverordnung

§ 12 Unterweisung und besondere Beauftragung von Beschäftigten

 

Bevor Beschäftigte Arbeitsmittel erstmalig verwenden, hat der Arbeitgeber ihnen eine

schriftliche Betriebsanweisung für die Verwendung eines Arbeitsmittels zur Verfügung zu

stellen.

 

Satz 1 gilt nicht für einfache Arbeitsmittel, für die nach § 3 Absatz 4 des

Produktsicherheitsgesetzes nach den Vorschriften zum Bereitstellen auf dem Markt eine

Gebrauchsanleitung nicht mitgeliefert werden muss.

 

Anstelle einer Betriebsanweisung kann der Arbeitgeber auch eine mitgelieferte

Gebrauchsanleitung zur Verfügung stellen, wenn diese Informationen enthält, die einer

Betriebsanweisung entsprechen.

 

Die Betriebsanweisung oder die Gebrauchsanleitung muss in einer für die Beschäftigten

verständlichen Form und Sprache abgefasst sein und den Beschäftigten an geeigneter Stelle

zur Verfügung stehen.

 

Die Betriebsanweisung oder Bedienungsanleitung ist auch bei der regelmäßig wiederkehrenden

Unterweisung nach § 12 des Arbeitsschutzgesetzes in Bezug zu nehmen.

 

Die Betriebsanweisungen müssen bei sicherheitsrelevanten Änderungen der

Arbeitsbedingungen aktualisiert werden.


Betriebsanweisungen

nach Gefahrstoffverordnung (GefStoffV)

 

Gefahrstoffverordnung

§ 14 Unterrichtung und Unterweisung der Beschäftigten

 

Der Arbeitgeber hat sicherzustellen, dass den Beschäftigten eine schriftliche

Betriebsanweisung, die der Gefährdungsbeurteilung nach § 6 Rechnung trägt, in einer für die

Beschäftigten verständlichen Form und Sprache zugänglich gemacht wird. Die

Betriebsanweisung muss mindestens Folgendes enthalten:

 

1.      Informationen über die am Arbeitsplatz vorhandenen oder entstehenden Gefahrstoffe,

         wie beispielsweise die Bezeichnung der Gefahrstoffe, ihre Kennzeichnung sowie

         mögliche Gefährdungen der Gesundheit und der Sicherheit,

2.      Informationen über angemessene Vorsichtsmaßregeln und Maßnahmen, die die

         Beschäftigten zu ihrem eigenen Schutz und zum Schutz der anderen Beschäftigten am

         Arbeitsplatz durchzuführen haben; dazu gehören insbesondere:

 

         a.      Hygienevorschriften,

 

         b.      Informationen über Maßnahmen, die zur Verhütung einer Exposition zu ergreifen

                  sind,

 

         c.      Informationen zum Tragen und Verwenden von Persönlicher Schutzausrüstung

                  und Schutzkleidung,

 

Informationen über Maßnahmen, die bei Betriebsstörungen, Unfällen und Notfällen und zur

Verhütung dieser von den Beschäftigten, insbesondere von Rettungsmannschaften,

durchzuführen sind.


Betriebsanweisungen

nach Biostoffverordnung (BioStoffV)

 

Biostoffverordnung

§ 14 Betriebsanweisung und Unterweisung der Beschäftigten

 

Der Arbeitgeber hat auf der Grundlage der Gefährdungsbeurteilung nach § 4 Biostoffverordnung

vor Aufnahme der Tätigkeit eine schriftliche Betriebsanweisung arbeitsbereichsund

biostoffbezogen zu erstellen. Satz 1 gilt nicht, wenn ausschließlich Tätigkeiten mit

Biostoffen der Risikogruppe 1 ohne sensibilisierende oder toxische Wirkungen ausgeübt

werden.

 

Die Betriebsanweisung ist den Beschäftigten zur Verfügung zu stellen. Sie muss in einer für die

Beschäftigten verständlichen Form und Sprache verfasst sein und insbesondere folgende

Informationen enthalten:

 

1.      die mit den vorgesehenen Tätigkeiten verbundenen Gefahren für die Beschäftigten,

2.      Informationen über Schutzmaßnahmen und Verhaltensregeln, die die Beschäftigten zu

         ihrem eigenen Schutz und zum Schutz anderer Beschäftigter am Arbeitsplatz

         durchzuführen oder einzuhalten haben,

3.      Anweisungen zum Verhalten und zu Maßnahmen bei Verletzungen, bei Unfällen und

         Betriebsstörungen sowie zu deren innerbetrieblicher Meldung und zur Ersten Hilfe,

4.      Informationen zur sachgerechten Inaktivierung oder Entsorgung von Biostoffen und

         kontaminierten Gegenständen, Materialien oder Arbeitsmitteln.

 

Die Betriebsanweisung muss bei jeder maßgeblichen Veränderung der Arbeitsbedingungen

aktualisiert werden.